Liebe Leserinnen und Leser,
heute schreibe ich mit einer tiefen Sorge im Herzen und einem dringenden Appell an alle, die es hören wollen: Deutschland, es ist Zeit, aufzuwachen! Wir befinden uns inmitten einer schweren wirtschaftlichen Krise, und doch scheint niemand in der politischen Führung den Mut zu haben, die Wahrheit auszusprechen. Die Rezession, in der wir uns befinden, ist keine vorübergehende Schwächephase – sie ist das Ergebnis jahrelanger, fehlgeleiteter Wirtschaftspolitik, die uns jetzt in eine Sackgasse geführt hat. Und wenn wir nicht endlich handeln, riskieren wir, dass unser Land und Europa als Ganzes dauerhaft Schaden nehmen.
Ein Land in der Krise: Die Fakten sprechen eine klare Sprache
Ich möchte nicht um den heißen Brei herumreden. Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer tiefen Rezession, und das nicht erst seit gestern. Heiner Flassbeck, ein erfahrener Ökonom, der die deutsche Wirtschaft seit fast 50 Jahren beobachtet, beschreibt in einem kürzlich erschienenen Artikel bei Telepolis eine beunruhigende Realität. Seit Anfang 2022 sinken die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe kontinuierlich – ein klarer Indikator für die konjunkturelle Entwicklung. Im Mai 2024 lag der Index bei knapp über 80 Punkten, nachdem er Anfang 2022 noch bei 100 stand. Das bedeutet einen Rückgang von fast 20 Prozent in nur zweieinhalb Jahren! Wenn wir die jüngsten Umfrageergebnisse für Juli hinzuziehen, die ebenfalls weiter nach unten zeigen, müssen wir damit rechnen, dass dieser Trend noch schlimmer wird.
Und was tut die Politik? Sie redet über Deindustrialisierung, über Fachkräftemangel, über die mangelnde Bereitschaft von Menschen, in den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Aber das sind nur Ablenkungsmanöver. In Wahrheit haben wir es mit einer Rezession zu tun, die strukturelle Probleme und Investitionsschwäche mit sich bringt. Diese Probleme werden durch die restriktive Wirtschaftspolitik – insbesondere durch die Schwarze Null – noch verstärkt.
Beispiel 1: Die Schwarze Null – Ein Irrglaube mit fatalen Folgen
Die Schwarze Null, also die Politik des ausgeglichenen Haushalts ohne neue Schulden, wird uns seit Jahren als der Inbegriff der Haushaltsdisziplin verkauft. Doch was hat sie uns wirklich gebracht? Verfallende Infrastruktur, unterfinanzierte Bildung und ein wachsendes Gefühl der Perspektivlosigkeit in vielen Teilen der Gesellschaft. Wir sparen uns sprichwörtlich kaputt, und das auf Kosten unserer Zukunft.
Schauen wir uns die Infrastruktur an: In ganz Deutschland sind Straßen und Brücken marode, weil seit Jahren notwendige Investitionen ausbleiben. Die Schwarze Null verhindert, dass der Staat das Geld in die Hand nimmt, das dringend benötigt wird, um unsere Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Stattdessen wird weiter gespart, während unsere Straßen zerbröseln und Brücken gesperrt werden müssen. Diese Sparpolitik führt nicht nur dazu, dass Unternehmen Probleme haben, ihre Waren rechtzeitig zu transportieren – sie kostet auch Arbeitsplätze und gefährdet unsere Wettbewerbsfähigkeit.
Beispiel 2: Bildungspolitik – Der Preis für die Sparpolitik
Ein weiteres klares Beispiel für die schädlichen Auswirkungen der Schwarzen Null ist die chronische Unterfinanzierung unseres Bildungssystems. Kinder sind unsere Zukunft, aber wenn wir ihnen nicht die bestmögliche Bildung bieten, gefährden wir diese Zukunft. Doch was sehen wir? Überfüllte Klassenzimmer, veraltete Schulgebäude, Lehrkräftemangel und eine digitale Ausstattung, die in vielen Schulen noch immer nicht zeitgemäß ist. Diese Missstände sind direkte Folgen einer Politik, die auf kurzfristige Haushaltsdisziplin setzt, anstatt langfristig zu denken und in die Köpfe unserer Kinder zu investieren.
Der neoliberale Irrweg: Warum wir umdenken müssen
Der Glaube, dass der Markt alles regelt und der Staat sich aus der Wirtschaft heraushalten sollte, ist ein Grundpfeiler der neoliberalen Ideologie, die von Parteien wie der CDU und der FDP seit Jahrzehnten verfochten wird. Doch diese Ideologie ist nicht nur veraltet, sie ist auch gefährlich. Sie ignoriert die Realität und führt zu einer Politik, die unsere Wirtschaft schwächt und die soziale Ungleichheit verstärkt.
Einer der größten Fehler, den wir in den letzten Jahren gemacht haben, ist der Glaube, dass wir uns aus einer Krise heraussparen können. Doch die Wahrheit ist: Sparen in einer Krise verschärft die Krise nur. Hohe Zinsen, wie sie die Europäische Zentralbank (EZB) in den letzten Jahren durchgesetzt hat, sind Gift für Investitionen. Sie bremsen die Wirtschaft und führen dazu, dass Unternehmen weniger investieren, Arbeitsplätze abbauen und letztlich ganze Industriebereiche verschwinden. Der Versuch, die Inflation durch eine künstliche Nachfrageschwäche zu bekämpfen, hat die deutsche Wirtschaft besonders hart getroffen, da sie stark von der Investitionsnachfrage abhängt.
Die politische Verfehlung: Der fehlende Mut zur Veränderung
Was mich besonders frustriert, ist der mangelnde Mut der politischen Führung, diese Probleme anzusprechen und die notwendigen Veränderungen einzuleiten. Politiker, die den Mut haben sollten, die EZB zu kritisieren und eine neue Richtung in der Wirtschaftspolitik einzuschlagen, schweigen lieber, aus Angst, die Unabhängigkeit der Notenbank infrage zu stellen. Doch was nützt uns eine unabhängige Notenbank, wenn ihre Entscheidungen unsere Wirtschaft zerstören?
Auch jenseits der Geldpolitik ist die Lage vertrackt. Der Koalitionsvertrag der Ampelregierung enthält eine falsche Weichenstellung in Sachen Fiskalpolitik und Schuldenbremse. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck glaubt offenbar, dass man über die Runden kommen kann, indem man viele kleine Maßnahmen auf der Angebotsseite ergreift, die praktisch nichts kosten. Doch das ist ein Irrtum. Solange das grundlegende Zinsproblem nicht gelöst ist oder durch massive staatliche Nachfragepolitik überspielt wird, wie es in den USA der Fall ist, wird sich die Wirtschaft nicht bewegen.
Zeit für einen Kurswechsel: Für eine aufgeklärte Debatte und eine bessere Zukunft
Wenn wir als Land und als Kontinent überleben und gedeihen wollen, brauchen wir eine radikale Veränderung in unserer Wirtschaftspolitik. Es ist an der Zeit, die Schwarze Null hinter uns zu lassen und stattdessen in die Zukunft zu investieren. Wir müssen aufhören, uns an kleinen Maßnahmen und symbolischen Gesten festzuhalten, die nichts bewirken, und stattdessen mutige Schritte unternehmen, um unsere Wirtschaft wiederzubeleben.
Dazu gehört eine offene und aufgeklärte Debatte über die Schuldenfrage. Wir müssen uns von der Idee verabschieden, dass Schulden per se schlecht sind. Vielmehr müssen wir erkennen, dass staatliche Investitionen – finanziert durch kluge Schuldenaufnahme – der Schlüssel zu einer dynamischen und zukunftsfähigen Wirtschaft sind. Wir müssen das Zinsproblem angehen und dafür sorgen, dass Investitionen wieder attraktiv werden, damit unsere Unternehmen wachsen und neue Arbeitsplätze schaffen können.
Doch dieser Wandel wird nicht von selbst geschehen. Er wird nur möglich sein, wenn genügend Menschen in Deutschland den Mut haben, sich zusammenzuschließen und für eine rationale, zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik zu kämpfen. Wir dürfen nicht zulassen, dass ideologische Scheuklappen uns daran hindern, das Richtige zu tun.
Schlusswort: Für eine Zukunft, die wir gestalten wollen
Deutschland steht an einem Scheideweg. Wir können entweder weiter den neoliberalen Irrweg beschreiten, der uns immer tiefer in die Krise führt, oder wir können aufwachen und den Mut haben, einen neuen Kurs einzuschlagen. Wir können eine Wirtschaftspolitik gestalten, die nicht nur das hier und jetzt, sondern auch die Zukunft im Blick hat – eine Politik, die in Menschen, Infrastruktur und Bildung investiert, die Wohlstand schafft und unsere Demokratie stärkt.
Es liegt an uns, diesen Weg zu gehen. Es liegt an uns, für eine bessere Zukunft zu kämpfen. Denn am Ende des Tages geht es nicht nur um Wirtschaftstheorien oder Parteiprogramme – es geht um das Leben der Menschen in diesem Land. Es geht darum, sicherzustellen, dass unsere Kinder und Enkel in einem Deutschland aufwachsen, das stark, wohlhabend und gerecht ist.
Lasst uns gemeinsam den Kurs ändern. Für eine bessere Zukunft. Für Deutschland. Für Europa.
Euer Bernd Wroblewski ,
Kommunalpolitiker und engagierter Bürger