Der aktuelle Finanzreport der Bertelsmann Stiftung zeichnet ein desaströses Bild der finanziellen Lage in NRW. Ein Minus von 246 Millionen Euro in den Kommunen zeigt klar: Hier wird auf Kosten der Bürger und der Zukunft gespart. Doch wer trägt die Verantwortung für dieses Desaster?
Schwarz-grüne Koalition: Meister der leeren Kassen
Es ist nicht zu übersehen, dass die schwarz-grüne Koalition in NRW auf ganzer Linie versagt hat. Anstatt die Kommunen zu unterstützen, hält die Landesregierung 670 Millionen Euro an Bundesmitteln zurück. Ein klarer Fall von politischer Kurzsichtigkeit und Missmanagement. Und während die Landesregierung sich die Taschen füllt, müssen die Kommunen darben. Ein solches Vorgehen ist nicht nur unverantwortlich, sondern auch zutiefst unsozial.
Paderborn als trauriges Beispiel
Auch in Paderborn zeigt sich das Versagen der CDU-Grünen Koalition. Wie in ganz NRW, so werden auch hier die Finanzen sträflich vernachlässigt. Es scheint, als ob die schwarz-grüne Koalition nicht nur auf Landesebene, sondern auch lokal nicht in der Lage ist, verantwortungsvoll mit den Finanzen umzugehen. Paderborn verdient Besseres als eine Politik, die auf Kosten der Bürger und der Zukunft spart.
Steuern rauf, Investitionen runter: Das schwarz-grüne Mantra
Die NRW-Kommunen sind gefangen in einem Teufelskreis aus steigenden Steuern und sinkenden Investitionen. Und wer ist schuld? Die schwarz-grüne Koalition, die mit ihrer verfehlten Politik die Kommunen in diese Lage gebracht hat. Es ist ein Armutszeugnis, dass in einem so reichen Bundesland wie NRW die Investitionen am niedrigsten sind.
Zeit für einen Wechsel
Die schwarz-grüne Koalition hat in NRW und in Paderborn klar gezeigt, dass sie nicht in der Lage ist, verantwortungsvoll mit den Finanzen umzugehen. Es ist Zeit für einen Wechsel. Die Bürger in NRW und Paderborn verdienen eine Politik, die für sie arbeitet und nicht gegen sie. Es ist Zeit, dass die schwarz-grüne Koalition die Verantwortung für ihr Versagen übernimmt.
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Ich bin Bernd Wroblewski – geboren und aufgewachsen in der Südstadt Paderborn. Hier habe ich im Meinolfs-Kindergarten gespielt, an der Melanchthon-Schule gelernt – und gelernt, was Zusammenhalt heißt.
Seit über 40 Jahren setze ich mich in der SPD für soziale Gerechtigkeit ein. Weil ich glaube, dass jede Stimme zählt. Und dass Politik nah dran sein muss – am Leben, an den Sorgen, an den Menschen.
In meinem Blog erzähle ich davon – ehrlich, klar und aus der Südstadt.
Weil wir hier leben. Und weil wir gemeinsam etwas bewegen können.
Mehr über mich: https://bernd-wroblewski.de/mein-werdegang/