Neulich saß ich beim AWO-Südstadttreff, als ein älterer Herr am Tisch ein Thema ansprach, das uns alle bewegt: die steigenden Preise. „Wenn Butter bald ein Luxusartikel wird, was bleibt uns dann noch?“ fragte er. Das ging mir nah. Genau solche Sorgen begegnen mir ständig – im Gespräch mit Nachbarn, bei Vereinsabenden oder an Infoständen.
Umso mehr hat mich die jüngste Bemerkung von Christian Lindner fassungslos gemacht. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wie Brot, Butter oder Milch von 7% auf 0% – eine Maßnahme, die gerade Menschen mit kleinen Einkommen spürbar entlasten würde – bezeichnet er abfällig als „Prinzip Kamelle“. Kamelle. Ein Begriff, der an Karneval erinnert, an etwas, das man ohne Sinn und Verstand in die Menge wirft.
Doch was für Lindner eine „Kamelle“ ist, wäre für viele Familien eine echte Hilfe. Mit steigenden Lebenshaltungskosten kämpfen nicht die DAX-Vorstände oder die Bundesliga-Profis – es sind die Kassiererin, der Busfahrer oder die Rentnerin mit kleiner Rente.
Zwei Vorschläge, zwei Welten
Lindner will stattdessen den Solidaritätszuschlag abschaffen. Diese Maßnahme kostet – genau wie die Senkung der Mehrwertsteuer – rund 12 Milliarden Euro. Doch hier liegt der entscheidende Unterschied: Beim Wegfall des Soli fließen die gesamten 12 Milliarden in die Taschen der Wohlhabendsten. Allein das reichste 1% der Bevölkerung würde 7 Milliarden Euro davon einstreichen.
Und bei der Mehrwertsteuersenkung? Da wäre es genau andersherum: Der Großteil der Entlastung käme den unteren Einkommensgruppen zugute. Nur 20% der Entlastung würden die oberen 10% erreichen – und das ist auch gut so.
Hier zeigt sich, für wen Christian Lindner Politik macht. Es geht ihm nicht um diejenigen, die Unterstützung wirklich brauchen. Seine Entscheidungen belohnen die Reichen und lassen alle anderen im Regen stehen.
Was heißt das für uns?
Ich frage mich oft: Für wen machen wir eigentlich Politik? Für den DAX-Vorstand, der nicht merkt, wenn der Preis für Milch steigt? Oder für die Familie, die jeden Cent zweimal umdrehen muss? Für den Bundesliga-Profi, der sich keine Sorgen um steigende Heizkosten macht? Oder für den Rentner, der den Thermostat nur noch auf 17 Grad dreht, weil er Angst vor der Nachzahlung hat?
Für mich ist die Antwort klar: Politik muss für die Menschen da sein, die Unterstützung brauchen. Sie muss gerechte Lösungen bieten, die den Alltag derjenigen verbessern, die jeden Tag hart arbeiten – oder die auf Unterstützung angewiesen sind.
Warum die SPD die bessere Wahl ist
Die SPD hat sich immer für soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Wir stehen für eine Politik, die alle Menschen mitnimmt, nicht nur die oberen 10%. Eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wäre ein Schritt in die richtige Richtung – ein klares Zeichen dafür, dass wir verstanden haben, worauf es ankommt: auf den Alltag der Menschen, nicht auf die Dividenden der Reichen.
Am 23. Februar 2025 hast du die Chance, für eine gerechtere Politik zu stimmen. Eine Politik, die echte Entlastung bringt, statt nur die oberen Einkommen zu beschenken. Deine Stimme für die SPD ist eine Stimme für bezahlbare Lebensmittel, für soziale Gerechtigkeit und für eine Zukunft, in der Politik wieder für alle gemacht wird – nicht nur für wenige.
Jetzt bist du gefragt!
Am 23. Februar 2025 steht die Wahl an. Nutze deine Stimme, um zu zeigen, dass du eine Politik willst, die die Kassiererin entlastet, nicht den DAX-Vorstand. Eine Politik, die sich für den Busfahrer starkmacht, nicht für den Bundesliga-Profi. Eine Politik, die für dich und für uns alle da ist.
Geh wählen – und mach den Unterschied. Wähl SPD.