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Die Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG): Ein Schritt in Richtung einer modernen und serviceorientierten Verwaltung

22. September 2023

Die Digitalisierung der Verwaltung ist ein Thema, das in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen hat. Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) wurde bereits 2017 ein wichtiger Grundstein für die Modernisierung der Verwaltung gelegt. Nun steht eine Weiterentwicklung des Gesetzes an, die die Verwaltungsdigitalisierung noch effektiver vorantreiben soll. Aber was genau steckt hinter dem Gesetzentwurf, und wie wird er die Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger beeinflussen?

Das OZG: Ein Rückblick

Das ursprüngliche Onlinezugangsgesetz von 2017 hat wichtige Weichen für die Digitalisierung der Verwaltung gestellt. Es hat die Entwicklung von digitalen Dienstleistungen in der Verwaltung deutlich angeschoben. Allerdings wurden noch nicht alle Vorgaben vollständig umgesetzt. Hier setzt die Weiterentwicklung des OZG an.

Die Weiterentwicklung des OZG: Was ist neu?

Das OZG-Änderungsgesetz sieht mehrere Regelungen vor, die die Verwaltungsdigitalisierung effektiver gestalten sollen. Ein wichtiger Punkt ist die vollständige elektronische Abwicklung von Vorgängen, auch als Ende-zu-Ende-Digitalisierung bezeichnet. Bisher waren Schriftformerfordernisse eine entscheidende Hürde auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung. Der neue Entwurf sieht nun die umfassende digitale Ersetzung der Schriftform vor.

Darüber hinaus wird der Bund zentrale Basisfunktionen bereitstellen, die beispielsweise landeseigene Entwicklungen für das Bürgerkonto ersetzen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die gesetzliche Verankerung des Once-Only-Prinzips, bei dem Nachweise nur noch einmalig abgegeben werden müssen.

Die Vorteile der Weiterentwicklung

Die Weiterentwicklung des OZG bringt zahlreiche Vorteile mit sich:

  • Weniger Behördengänge: Durch die Digitalisierung können viele Vorgänge online abgewickelt werden, was Zeit und Mühe spart.

  • Entlastung der Verwaltung: Die Digitalisierung ermöglicht eine effizientere Verwaltungsarbeit, was wiederum zu einer Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter führt.

  • Internationale Wettbewerbsfähigkeit: Eine moderne und effiziente Verwaltung macht den Standort Deutschland attraktiver für Unternehmen und Investoren.

Fazit

Die Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer modernen und serviceorientierten Verwaltung. Durch die vollständige elektronische Abwicklung von Vorgängen und die Einführung des Once-Only-Prinzips wird nicht nur die Verwaltung entlastet, sondern auch das Leben der Bürgerinnen und Bürger erleichtert. Es ist ein Gewinn für alle und ein weiterer Meilenstein in der Digitalisierung der Verwaltung.

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