Mobilität ist mehr als nur ein Mittel, um von A nach B zu kommen – sie ist essenziell für soziale Teilhabe, wirtschaftliche Entwicklung und den Klimaschutz. Im Hochstift, das die Kreise Paderborn und Höxter umfasst, steht der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) vor großen Herausforderungen. Meiner Meinung nach sind sowohl das kürzlich veröffentlichte Strukturgutachten des Nahverkehrsverbundes Paderborn-Höxter (nph) als auch der bisherige Umgang mit zentralen Akteuren deutliche Hinweise darauf, dass sich grundlegende Dinge ändern müssen.
Kritik am Strukturgutachten und der Umgang mit Paderborn
Das Strukturgutachten, das die Zukunft des ÖPNV im Hochstift skizzieren soll, wird von vielen Seiten kritisch betrachtet – und ich teile diese Kritik. Besonders die Stadt Paderborn, die mit über 157.000 Einwohnerinnen und Einwohnern ein zentraler Verkehrsknotenpunkt der Region ist, wurde im bisherigen Prozess kaum einbezogen. Der Padersprinter, der wichtigste Verkehrsträger in der Stadt, spielte in der Diskussion keine angemessene Rolle.
Ich halte diese Ausgrenzung für einen großen Fehler. Ein Nahverkehrssystem, das die größten Bedarfsträger ignoriert, kann langfristig nicht funktionieren. Solche Alleingänge verschärfen die bestehenden Probleme, anstatt Lösungen zu finden. Es entsteht der Eindruck, dass die Interessen der größten Stadt der Region nicht ausreichend berücksichtigt werden – ein fataler Schritt, der das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger untergräbt.
Schwachstellen im Gutachten: Unklare Kosten und Zielsetzungen
Das Strukturgutachten liefert zwar eine Bestandsaufnahme des ÖPNV im Hochstift, lässt jedoch viele zentrale Fragen unbeantwortet.
- Unklare Finanzierung: Es fehlen konkrete Angaben zu den Kosten der vorgeschlagenen Maßnahmen und wie diese finanziert werden sollen.
- Vage Ziele: Die übergeordneten Zielsetzungen, wie etwa die Förderung nachhaltiger Mobilität, werden nur oberflächlich angesprochen.
- Fehlende Integration: Es bleibt offen, wie die Städte und Gemeinden stärker in die Planungsprozesse eingebunden werden sollen.
In meiner Wahrnehmung bleibt das Gutachten hinter den Anforderungen zurück, die eine zukunftsfähige Mobilitätsstrategie erfüllen sollte. Es braucht klare Visionen und transparente Strukturen, um den ÖPNV für die Menschen attraktiver zu machen.
Kommunen stärker einbinden: Mehr Mitspracherecht für Städte und Gemeinden
Ein Punkt, der mir besonders wichtig erscheint, ist die stärkere Einbindung der Kommunen in die Planungsprozesse des nph. Derzeit tragen die Kreise und Städte über Umlagen einen großen Teil der finanziellen Lasten, haben jedoch nur begrenzten Einfluss auf die Entscheidungen über Leistungsumfang und Standards des ÖPNV.
Ich teile die Ansicht vieler Kritiker, dass diese Diskrepanz nicht tragbar ist. Kommunen müssen mehr Mitspracherecht erhalten, um sicherzustellen, dass die Mobilitätsangebote vor Ort passgenau auf die Bedürfnisse der Menschen abgestimmt sind. Ohne eine solche Einbindung bleibt das System ineffizient und ungerecht.
Kein Rückschritt durch Kürzungen: ÖPNV-Angebote ausbauen statt reduzieren
Ein weiterer Aspekt, der mir Sorgen bereitet, sind die Überlegungen, den ÖPNV durch Angebotskürzungen wirtschaftlicher zu gestalten. Insbesondere in ländlichen Gebieten wäre das ein Rückschlag. Viele Menschen sind hier auf den Busverkehr angewiesen, da Alternativen oft fehlen. Kürzungen würden sie praktisch dazu zwingen, wieder verstärkt auf das Auto zurückzugreifen – das Gegenteil von dem, was wir für eine erfolgreiche Mobilitätswende brauchen.
Meiner Meinung nach muss der ÖPNV gerade in diesen Regionen ausgebaut werden. Attraktivere Fahrpläne, flexiblere Angebote wie On-Demand-Dienste und der Einsatz moderner Technologien, beispielsweise Elektro- oder Wasserstoffbusse, könnten den Nahverkehr zu einer echten Alternative machen.
Forderung nach Transparenz und Zusammenarbeit
Die Kritik der SPD an der bisherigen Vorgehensweise teile ich in weiten Teilen. Eine Verkehrspolitik, die am Bedarf der Menschen vorbeigeht, kann nicht erfolgreich sein. Es braucht eine neue Transparenz in der Planung und eine gerechtere Verteilung von Verantwortung und finanzieller Last. Die Kommunen müssen in den Prozess eingebunden werden, nicht nur als Zahler, sondern als aktive Mitgestalter.
Die Diskussion um das Strukturgutachten zeigt mir, dass wir dringend einen gemeinsamen Weg finden müssen. Ich appelliere an alle Beteiligten, den Dialog zu suchen und echte Lösungen zu erarbeiten, die den ÖPNV im Hochstift nachhaltig, effizient und bürgernah machen.
Fazit: Eine gemeinsame Zukunft für den Nahverkehr
Die Mobilität im Hochstift steht vor einem Wendepunkt. Damit der Nahverkehr eine tragende Rolle in der Region übernehmen kann, müssen alte Strukturen aufgebrochen und neue, kooperative Ansätze entwickelt werden.
Meiner Meinung nach liegt der Schlüssel zum Erfolg in einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen dem nph, den Kreisen und den Kommunen. Transparenz, klare Zielsetzungen und der Wille, die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen, sind essenziell. Nur so können wir einen Nahverkehr schaffen, der den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist – klimafreundlich, sozial gerecht und wirtschaftlich tragfähig.