In unserer heutigen Wirtschaftspolitik herrscht oft die Vorstellung, dass der Staatshaushalt wie ein privater Haushalt geführt werden muss – sparsam und ohne zu hohe Schulden. Doch die Modern Monetary Theory (MMT) stellt diese Annahmen in Frage und eröffnet uns eine neue Sichtweise auf Staatsfinanzen und Wirtschaftspolitik.
Einführung in die Modern Monetary Theory (MMT)
Die MMT, eine in den USA entstandene makroökonomische Denkschule, erlangt zunehmend Aufmerksamkeit, insbesondere durch die Arbeit von Ökonomen wie Stephanie Kelton und Pavlina Tcherneva. Diese Theorie revolutioniert unser Verständnis davon, wie ein Staat, der seine eigene Währung kontrolliert, wirtschaftlich handeln kann. Im Kern der MMT steht die Idee, dass solche Staaten die Fähigkeit haben, unbegrenzt Ausgaben zu tätigen, und dass diese Kapazität vorrangig zur Erreichung von Vollbeschäftigung eingesetzt werden sollte.
Die Fehlannahmen der Schuldenbremse
Die Schuldenbremse, wie sie heute verstanden und umgesetzt wird, basiert auf der Annahme, dass Staatsausgaben primär durch Steuern finanziert werden müssen. Dieser Ansatz ignoriert jedoch eine zentrale Erkenntnis der MMT: Steuern dienen in erster Linie der Inflationskontrolle und nicht der Finanzierung der Staatsausgaben. Die Schuldenbremse schränkt den staatlichen Handlungsspielraum unnötig ein und verhindert wesentliche Investitionen in Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen und Infrastruktur, die für das langfristige Wohlergehen der Gesellschaft entscheidend sind.
Staatsverschuldung als privates Vermögen
Ein weiterer wichtiger Aspekt der MMT ist das Verständnis, dass Staatsverschuldung tatsächlich privates Vermögen darstellt. Wenn der Staat in den Privatsektor investiert, schafft er Nettofinanzvermögen für die Privatwirtschaft. Jede staatliche Ausgabe führt zu einer entsprechenden Einlage im Privatsektor, was bedeutet, dass die Verschuldung des Staates gleichzeitig eine Zunahme des privaten Vermögens ist. Diese Perspektive stellt die traditionelle Sichtweise auf Staatsverschuldung und die damit verbundenen Ängste auf den Kopf. Statt ein Problem zu sein, wird die Staatsverschuldung zu einer Quelle der wirtschaftlichen Stabilität und des Wohlstands.
Ein neuer Ansatz für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik
Angesichts dieser Erkenntnisse wird klar, dass die Schuldenbremse ein Relikt überholter wirtschaftlicher Denkmuster ist. Sie basiert auf falschen Prämissen und schadet unserer Fähigkeit, in eine bessere Zukunft zu investieren. Die MMT bietet einen Rahmen, in dem Staatsausgaben nicht als Gefahr, sondern als Mittel zur Förderung von Wirtschaftswachstum und sozialer Gerechtigkeit gesehen werden.
Die wirtschaftliche Realität, die die MMT darlegt, zeigt uns, dass wir uns nicht länger von der Furcht vor Staatsverschuldung lähmen lassen sollten. Vielmehr sollten wir die finanziellen Ressourcen unseres Staates strategisch nutzen, um langfristiges Wachstum und Wohlstand für alle zu fördern.
In Paderborn, besonders hier in der Südstadt, sehe ich das immense Potenzial, das durch mutige und zielgerichtete Investitionen freigesetzt werden könnte. Es geht nicht nur um Zahlen und Bilanzen, sondern um echte Veränderungen im Leben der Menschen – um bessere Schulen, stärkere Infrastruktur und eine gesündere Gesellschaft.
Es ist an der Zeit, dass wir uns von den Ketten der Schuldenbremse befreien und die Weisheit der MMT anerkennen, um eine Politik zu gestalten, die nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern auch sozial gerecht ist. Lasst uns gemeinsam für eine Zukunft eintreten, in der wirtschaftliche Vernunft und menschliches Wohl Hand in Hand gehen.