Als politisch interessierter Mensch verfolge ich die Diskussionen rund um den Klimawandel und die politischen Maßnahmen zur Bekämpfung desselben mit großem Interesse. Insbesondere die Grünen haben sich in den letzten Jahren als führende Kraft im Kampf gegen den Klimawandel etabliert und ihre Wählerbasis konnte sie kontinuierlich ausbauen. Doch wie glaubwürdig sind die Grünen in ihrer Klimapolitik wirklich? In den letzten Wochen haben sie sich in zwei wichtigen Angelegenheiten vom eigenen Kurs entfernt und ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel gesetzt.
Wortbruch beim Braunkohletagebau Garzweiler II
Ein besonders schmerzhaftes Beispiel dafür ist der Wortbruch beim Braunkohletagebau Garzweiler II. Die Grünen hatten sich bis zuletzt gegen das Abbaggern des Ortes Lützerath ausgesprochen, aber schließlich doch dem Kompromiss mit dem Energiekonzern RWE zugestimmt. Das Abbaggern einer Ortschaft zugunsten der klimaschädlichen Verstromung von Braunkohle ist ein harter Schlag für die Glaubwürdigkeit der Grünen. Es zeigt, dass den Grünen das Mitregieren wichtiger ist als ihre versprochenen Klimaziele.
Jüngster Wortbruch bei der 1000-Meter-Abstandsregel bei Windkraftanlagen
Auch der jüngste Wortbruch bei der 1000-Meter-Abstandsregel bei Windkraftanlagen ist ein Zeichen dafür, dass die Grünen nicht immer zu ihren Versprechen stehen und ihre Positionen ändern, wenn es ihnen politisch opportun erscheint. Hier hatten die Grünen versprochen, die Regel abzuschaffen, um die Energieversorgung klimafreundlich, sicher und bezahlbar zu machen. Doch nun haben sie ihre Meinung geändert und machen es der schwarz-grünen Landesregierung schwer, bis 2027 1000 neue Anlagen zu realisieren.
Grüne Glaubwürdigkeit in der Klimapolitik – Was bedeutet das für die Zukunft?
Diese Doppel-Wortbruch wirft Fragen auf, ob die Grünen tatsächlich bereit sind, für ihre Überzeugungen zu kämpfen oder ob sie bereit sind, Kompromisse einzugehen, um an der Regierung beteiligt zu sein. Wenn man sich für eine echte grüne Wende einsetzt, sollte man sich diese Fragen stellen und seine Entscheidung bei den nächsten Wahlen sorgfältig abwägen.
