Entdecken Sie, wie die SPD-Landesgruppen NRW und Niedersachsen-Bremen bei ihrer Frühjahrstagung in Dortmund die Zukunft der Wirtschafts-, Industrie- und Technologiepolitik gestalten. Als Partei der Transformation blicken wir mutig in die Zukunft und setzen uns für nachhaltige Veränderungen ein. Erfahren Sie mehr über unsere Visionen und Initiativen im Herzen des Ruhrgebiets!
Die Zukunft gestalten: NRWSPD für Planungsbeschleunigung, starkes Wachstum und internationale Solidarität
Die NRWSPD ist entschlossen, die Zukunft Nordrhein-Westfalens aktiv zu gestalten und dabei soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern. In diesem Blogartikel möchten wir einige der zentralen Themen und Ansätze vorstellen, die uns am Herzen liegen.
Planungsbeschleunigung für erneuerbare Energien und Verkehrsinfrastruktur: Um den Klimawandel zu bekämpfen und unsere Infrastruktur zu modernisieren, setzen wir uns für eine massive Planungsbeschleunigung ein. Schnell umsetzbare Projekte in den Bereichen erneuerbare Energien und Verkehrsinfrastruktur sollen Priorität erhalten.
Investitionen für starkes Wachstum: Um aus der Krise herauszuwachsen, sind zielgerichtete Investitionen, Bürokratieabbau und eine Reform des Einwanderungsrechts notwendig. Fachkräfte sollen besser angeworben werden, um unsere Wirtschaft weiterhin wettbewerbsfähig zu halten.
Starke Industrie und Wertschöpfung: Eine leistungsfähige Industrie ist essenziell für unsere wirtschaftliche Resilienz. Wir setzen uns für einen europäischen Industriestrompreis, Lockerungen der EU-Beihilfen und die Stärkung der gemeinsamen EU-Förderlandschaft ein.
Solide Einnahmen und gerechte Lastenteilung: Um zukunftsfähige Investitionen zu finanzieren, brauchen wir eine ausgewogene Lastenteilung. Wir fordern die Umsetzung des Steuerfairnessgesetzes und die Diskussion über eine Krisen-Abgabe.
Starker Sozialstaat: Der soziale Zusammenhalt ist uns besonders wichtig. Daher setzen wir uns für ein Rentenpaket II, eine Pflegereform und die Einführung einer Kindergrundsicherung ein.
Starker Staat für Sicherheit und Handlungsfähigkeit: Um Extremismus entgegenzuwirken und die Bevölkerung zu schützen, fördern wir den Bevölkerungsschutz, die Resilienz kritischer Infrastrukturen, Cyberabwehr und Digitalisierung.
Starke Kommunen: Kommunen benötigen Unterstützung bei Altschulden, finanzielle Hilfe für Flüchtlingsunterbringung und Zusammenarbeit mit CDU/CSU für Grundgesetzänderungen.
Starkes Europa: Wir setzen uns für europäischen Zusammenhalt, Reformen wie den Stabilitäts- und Wachstumspakt, EU-Erweiterung und eine klare Haltung gegenüber rechtsextremen Kräften ein.
Internationale Solidarität: In Zeiten globaler Herausforderungen ist Zusammenarbeit unerlässlich. Wir unterstützen die Ukraine, setzen auf langfristige sicherheitspolitische Maßnahmen, stärken den regelbasierten Handel und werten die Entwicklungszusammenarbeit auf.
Die NRWSPD ist bereit, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern die Zukunft zu gestalten und die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Wir
glauben an die Kraft des Zusammenhalts und der Solidarität, um Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland auf einen nachhaltigen, gerechten und erfolgreichen Weg zu führen. Durch die Umsetzung dieser Initiativen und den Dialog mit den Menschen vor Ort möchten wir das Leben der Bürgerinnen und Bürger verbessern und gemeinsam eine Zukunft schaffen, auf die wir alle stolz sein können.
Als NRWSPD setzen wir uns dafür ein, die Stimmen der Menschen in Nordrhein-Westfalen auf Landes- und Bundesebene zu vertreten und ihre Interessen in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit zu stellen. Wir laden Sie herzlich dazu ein, sich an den Diskussionen zu beteiligen, Ihre Ideen einzubringen und gemeinsam mit uns für ein starkes, soziales und zukunftsorientiertes Nordrhein-Westfalen zu kämpfen.
In diesem Sinne freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und die gemeinsame Gestaltung einer lebenswerten, zukunftsfähigen Heimat für alle Bürgerinnen und Bürger in unserem wunderbaren Bundesland.
Das gesamte Positionspapier finden sie hier.