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Warum die Verlängerung der Strompreisbremse ein kluger Schachzug ist

5. Oktober 2023

Die Energiekrise hat uns alle getroffen, und das nicht zu knapp. Von steigenden Strompreisen bis hin zu Produktionsverlusten in der Industrie – die Auswirkungen sind weitreichend und haben das Potenzial, unsere Wirtschaft nachhaltig zu schädigen. In dieser kritischen Zeit hat der Ökonom Tom Krebs ein Arbeitspapier veröffentlicht, das nicht nur die Dringlichkeit der Situation unterstreicht, sondern auch praktikable Lösungen bietet. Ich möchte heute über dieses bemerkenswerte Papier sprechen und warum ich glaube, dass seine Vorschläge nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig sind.

Die wirtschaftliche Lage

Laut dem Arbeitspapier von Tom Krebs hat die Energiekrise die deutsche Wirtschaft schwer getroffen. Ein kurzfristiger Produktionsverlust von rund 4% des Bruttoinlandsprodukts und ein stärkerer Rückgang der Reallöhne als in jeder anderen Krise der deutschen Nachkriegsgeschichte sind alarmierende Zahlen (Seite 5). Diese Zahlen sollten uns alle aufhorchen lassen, denn sie bedeuten, dass dringender Handlungsbedarf besteht.

Der Vorschlag: Eine modifizierte Strompreisbremse

Krebs schlägt vor, die bestehende Strompreisbremse bis 2030 zu verlängern und sie mit spezifischen Modifikationen zu versehen. Dazu gehören garantierte Netto- und Bruttopreise für verschiedene Kundengruppen und energieintensive Unternehmen (Seite 5). Diese Maßnahmen würden nicht nur die wirtschaftlichen Folgen der Energiekrise abfedern, sondern auch Investitionen in strombasierte Produktionsanlagen attraktiver machen.

Warum ich zustimme

Ich finde diesen Vorschlag aus mehreren Gründen überzeugend. Erstens bietet er eine praktikable Lösung für ein drängendes Problem. Die Energiepreise steigen, und ohne staatliche Intervention könnten wir eine Welle von Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverlusten erleben. Zweitens ist der Vorschlag gut durchdacht und berücksichtigt verschiedene Aspekte, von der Finanzierung bis zur Umsetzung.

Die Finanzierung: Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF)

Krebs schlägt vor, die Kosten der modifizierten Strompreisbremse aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zu finanzieren (Seite 6). Dies ist ein kluger Schachzug, da der WSF genau für solche Krisensituationen eingerichtet wurde. Die voraussichtlichen Kosten von 20 bis 60 Milliarden Euro bis 2030 sind eine Investition in die Zukunft unserer Wirtschaft und unseres Landes.

Die Rolle energieintensiver Unternehmen

Ein weiterer Punkt, den ich besonders schätze, ist der Fokus auf energieintensive Unternehmen. Diese Unternehmen spielen eine Schlüsselrolle in der Wertschöpfungskette und sind unerlässlich für die Dekarbonisierung der Wirtschaft. Durch die Förderung dieser Unternehmen können wir nicht nur Arbeitsplätze sichern, sondern auch den Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft beschleunigen.

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen

Wie Krebs in seinem Papier argumentiert, sind wir derzeit in einer Situation, in der Marktpreise krisenbedingt über ihr langfristiges Gleichgewicht hinausgeschossen sind (Seite 7). In solchen Zeiten ist staatliche Intervention nicht nur gerechtfertigt, sondern auch notwendig. Wir können nicht einfach abwarten und hoffen, dass sich die Dinge von selbst regeln. Wir müssen handeln, und wir müssen jetzt handeln.

Ich appelliere an jeden Einzelnen von Ihnen – an die Bürgerinnen und Bürger, an unsere Politiker und alle, die Entscheidungen treffen können: Stehen Sie hinter dem Vorschlag zur Verlängerung und Anpassung der Strompreisbremse. Dies ist kein einfacher Vorschlag; es ist eine durchdachte, fundierte und umsetzbare Strategie, um eine Krise von enormer Tragweite zu bewältigen. Verbreiten Sie diesen Artikel, nehmen Sie Kontakt zu Ihren Abgeordneten auf und sorgen Sie dafür, dass diese entscheidende Maßnahme in den Fokus der Öffentlichkeit rückt. Denn die Uhr tickt, und wenn wir jetzt nicht handeln, könnten die Konsequenzen katastrophal sein – nicht nur für die Wirtschaft, sondern für jeden von uns.

In dieser kritischen Phase stehen wir vor einer Entscheidung: Entweder wir lassen alles beim Alten und hoffen, dass sich die Dinge irgendwie von selbst lösen, oder wir ergreifen die Initiative und kämpfen für eine bessere, sicherere Zukunft. Ich habe meine Entscheidung getroffen. Wie sieht es bei Ihnen aus?

zur Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung geht es hier:

Bernd Wroblewski
Bernd Wroblewski

Ich bin Bernd Wroblewski – geboren und aufgewachsen in der Südstadt Paderborn. Hier habe ich im Meinolfs-Kindergarten gespielt, an der Melanchthon-Schule gelernt – und gelernt, was Zusammenhalt heißt.

Seit über 40 Jahren setze ich mich in der SPD für soziale Gerechtigkeit ein. Weil ich glaube, dass jede Stimme zählt. Und dass Politik nah dran sein muss – am Leben, an den Sorgen, an den Menschen.

In meinem Blog erzähle ich davon – ehrlich, klar und aus der Südstadt.
Weil wir hier leben. Und weil wir gemeinsam etwas bewegen können.

Mehr über mich: https://bernd-wroblewski.de/mein-werdegang/

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