Verkehr und Sicherheit

Nein zur Abholzung …

https://youtu.be/QmHSQVlV2wE Nein!! Wir sagen Nein zur Abholzung des Waldgeländes an der Lise-Meitner-Straße! Seit drei Jahren gibt es durch die Novellierung des NRW-Landesbaurechts Alternativen. Parkplätze können auch außerhalb eines Betriebsgrundstücks nachgewiesen werden.Und

KAG (Straßenbaubeiträge) abschaffen!

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Konversion geht es u.a. um eine Sondersatzung für die Erhebung von KAG. Die Paderborner SPD-Fraktion teilt den Standpunkt der NRWSPD-Landtagsfraktion,

Sicherheit für alle

Sicherheit für alle!Sozialdemokratische Innenpolitikfür mehr öffentliche Sicherheit https://bernd-wroblewski.de/wp-content/uploads/2021/09/Sicherheit_f_r_alle.mp4 Alle Bürger:innen haben das Recht auf einen starken Staat, der sie unabhängig von ihrer persönlichen Situation und finanziellen Verhältnissen vor Kriminalität schützt.